22 Februar 2017

Das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung der Russischen Föderation fasste die Ergebnisse des jährlichen Ranking der Qualität der Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) in der Russischen Föderation zusammen.

Am Ende der 2016 hatte die Region Belgorod den 8. Platz und gehörte zu einer Gruppe der Regionen "Spitzenniveau." Im Zentralrussland hatte die Region, sowie im Jahr 2015, die Leaderposition.

Die GFA der regulatorischer Rechtsvorschriften wird abwickelt, um ihre Bestimmungen, die unternehmerische Tätigkeit behindern, zu identifizieren, und ist auf die öffentlichen Debatten um die staatlichen Vorschriften basiert.

Methodik der Bewertung enthält mehrere Blöcke, auf denen die erzieltenen Punkte verrechnet werden. Die GFA umfasst Einschätzung der Kosten der Unternehmer, Erfassung nicht nur der Projekte, sondern auch der geltenden Akte. Informationsaktivität ist eine Offenheit der  Prozedur, ein Erfahrungsaustausch mit den Kollegen, besondere Veranstaltungen. Der Abschätzungsblock von lokalen Behörden und unabhängige Abschätzung bei der Geschäftsgemeinde: Ombudsmänner, die Mitglieder der "Gruppe der Vier" und den Regionalverbänden .

Ermächtigte Behörde für die GFA ist die Departement für wirtschaftliche Entwicklung der Region für 2016. Um die Qualität der Durchfürung der Prozedur in der Region Belgorod zu verbessern, wurden die Veränderung in dem Gesetze von Belgorod Region "Über der Gesetzesfolgenabschätzung der Entwürfe der normativen Rechtsakte und Prüfung der normativen Rechtsakte der Region Belgorod" (Gesetz der Region Belgorod vom 3. November 2016 Nummer 107) und in der Verordnung über die Durchfürung der Gesetzesfolgenabschätzung der Entwürfe der normativen Rechtsakte und Prüfung der normativen Rechtsakte der Region Belgorod, die Unternehmen und Investitionen aufwerfen (Beschluss der Regierung der Region vom 14. November 2016 Nummer 395-pp) vorgenommen, wurde Schulung der öffentlichen und städtischen Beamte zum Thema "Gesetzesfolgenabschätzung” organisiert und abgehalten, wurde die Interaktion mit der Geschäftsgemeinde während der öffentlichen Debatte erweitert, seit 2016 sind die GFA in allen 22 Ortsteile (Stadtbezirke) durchgeführt.

Die Information über die Gesetzesfolgenabschätzung wird regelmäßig veröffentlicht und aktualisiert auf der Website des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung der Region Belgorod www.derbo.ru und auf das Investitionsportal der Region Belgorod www.belgorodinvest.com.